Meldungen

15.07.2026

Aus Hagenow die richtigen Lehren ziehen

Zur heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklären die bildungspolitische Sprecherin der Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Becker-Hornickel und der Sprecher der Gruppe der FDP, David Wulff, anlässlich der Beratungen über die Abiturprüfungen am Robert-Stock-Gymnasium Hagenow:

15.07.2026

Täglich geschuftet, bis gestern 23:21 Uhr leer ausgegangen.

Ab heute Nacht geht den Bürgerinnen und Bürgern nach Berechnung des Deutschen Steuerzahlerinstituts zum ersten Mal in diesem Jahr überhaupt das Gehalt in die eigene Tasche.

15.07.2026

SPD baut neue Hürden statt neuer Wohnungen

„Der Kuchen muss erst gebacken werden, bevor er verteilt wird. Und eine staatlich verordnete Kuchenverteilung backt keinen einzigen neuen Kuchen – sie verhindert nur, dass überhaupt noch gebacken wird.“

15.07.2026

Bürokratie darf kein Standortnachteil sein

„Wenn Unternehmer monatelang auf eine einfache Nutzungsänderung warten müssen, liegt das Problem nicht bei den Beschäftigten in der Verwaltung – sondern bei einem System, das zu kompliziert, zu langsam und zu abhängig von einzelnen Zuständigkeiten geworden ist.“

10.07.2026

Du willst was reißen? Jetzt ist die Chance! – FDP Mecklenburg-Vorpommern startet Kampagne zur Landtagswahl

Schwerin. Mit dem Claim „Du willst was reißen? Wir auch.“ startet die FDP Mecklenburg-Vorpommern ihre Kampagne zur Landtagswahl 2026. Vorgestellt wird die Kampagne am Freitag, 10. Juli 2026, um 12:00 Uhr vor der Schlossbrücke in 19053 Schwerin.

08.07.2026

„Bürokratieentlastungsgesetz“ als Papiertiger entzaubert – Realsatire aus Schwerin blockiert den Praxisalltag

„Wer tagtäglich ein Pflegeunternehmen durch die ausufernde Zettelwirtschaft steuert, weiß ganz genau, wo der Schuh drückt. Umso bitterer ist der Blick auf das sogenannte Bürokratieentlastungsgesetz der Landesregierung, das bei genauerem Hinsehen schlichtweg seinen Namen nicht verdient.

07.07.2026

Angst vor dem Bürger: Warum die Bundesregierung Transparenz unter Verschluss halten will

„Die Pläne zur Aufweichung des Informationsfreiheitsgesetzes sind ein handfester Skandal und entlarven das tiefe Misstrauen dieser Regierung gegenüber den eigenen Bürgern“, erklärt der Spitzenkandidat der FDP Mecklenburg-Vorpommern Jakob Schirmer.

06.07.2026

„Wer nur in zwei Richtungen denkt, wird die Wahrheit nie vollständig erkennen.“

„Wer nur in zwei Richtungen denkt, wird die Wahrheit nie vollständig erkennen.“ – Schirmer warnt vor politischer Scheuklappen-Mentalität

06.07.2026

„Digitale Souveränität entsteht durch offene Standards, Sicherheit und Wettbewerb – nicht durch Anbieterwechsel allein.“

„Digitale Souveränität entsteht durch offene Standards, Sicherheit und Wettbewerb – nicht durch Anbieterwechsel allein.“ – Jakob Schirmer zur Open-Source-Entscheidung des Landes

06.07.2026

„Doppelte Maßstäbe gefährden das Vertrauen in den Rechtsstaat.“

Jakob Schirmer kritisiert Heuchelei der Linken und den Blockwahlkampf von Rot-Rot.